Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Dienstleistungen der IT-Cockpit UG (haftungsbeschränkt)
(Gültig ab dem 01.01.2016)

§1 Allgemeines – Geltungsbereich

Das Unternehmen IT-Cockpit UG (im Folgenden „Auftragnehmer") erbringt alle Dienstleistungen, z.B. Google Places, Erstellung und/oder Optimierung von Webseiten, Erstellung von Online-Shops und Web-Portalen, Optimierung und dessen Pflege, Erstellung eines (Firmen) Logos, professionelle Texterstellung für Webseiten, Social Media Pflege, Erstellung und Kampagnen medial begleiten, Google AdWords, Online Reputation Management, Suchmaschinenoptimierung (SEO), Facebook Werbeanzeigen, Internetmarketing Beratung u.a. (Weitere Informationen zu unseren Dienstleistungen finden Sie hierzu auf unserer Webseite www.it-cockpit.net), ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

Kunden (im Folgenden „Auftraggeber") im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der Auftraggeber werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich durch den Auftragnehmer schriftlich zugestimmt.

Alle im Abschlussvertrag vereinbarten Gegenstände sind wirksam, auch wenn diese hiervon abweichen, sofern beide Parteien dem schriftlich im Vertrag zugestimmt haben.

§2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Bestätigung des Auftrages (Auftragsbestätigung) durch den Auftragnehmer (auch wenn der Auftragnehmer den Vertrag unterzeichnet) oder mit erster Erfüllungshandlung zustande und bindet die Parteien, sowie deren jeweilige Rechtsnachfolger. Das jeweilige Bestellformular (Abschlussvertrag) zur Leistung ist Bestandteil dieses Vertrages.

Offensichtlich gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder gegen ethische Grundwerte verstoßende Aufträge werden nicht bearbeitet.

§3 Informationsübergabe an den Auftragnehmer

Werden bei der Dienstleistung durch den Auftragnehmer Informationen jeder Art wie z.B. Nutzerdaten, Software, Bilder, Grafiken, Texte, Prospekte, Quellcodes, Adressen, Nummern jeder Art, Bankdaten des Auftraggebers übergeben verpflichtet sich der Auftraggeber diese in auszureichender Weise zu sichern und die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten, außer wenn zur Durchführung der Leistung Daten weitergegeben werden müssen, erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden. Sollte die Weitergabe der Daten zu Problemen führen, trägt der Auftraggeber das alleinige Risiko, außer wenn der Auftragnehmer mit böswilliger Absicht die Daten weiter gibt, alle Weitergaben die durch die versprochene Dienstleistung nötig sind werden weitergegeben und wie oben beschrieben trägt der Auftraggeber das alleinige Risiko. Es dürfen nur Informationen übergeben werden an denen der Auftraggeber das Recht hat diese an den Auftragnehmer zur Durchführung der Dienstleistung zu überlassen, ansonsten trägt der Auftraggeber wieder das alleinige Risiko. Sollten Informationen übergeben werden die nach der Durchführung wieder zurückgegeben werden müssen oder gelöscht werden sollen, muss dieses rechtzeitig schriftlich mitgeteilt werden, der Auftragnehmer versucht dann sein Möglichstes die Sache Rückgängig zu machen. Sollte dies nicht mehr möglich sein trägt der Auftraggeber die Verantwortung und das Risiko. Sollten hierdurch Versand, Bearbeitungskosten und Verpackungskosten entstehen trägt diese der Auftraggeber.

§4 Dienstleistungsdurchführung

Je nach Auftragssituation kann die praktische Durchführung zeitlich verzögert werden. Der Auftragnehmer bemüht sich um eine schnelle zeitnahe Abwicklung des Auftrags. Entsteht bei der Durchführung ein geistiges Werk unterliegt dieses dem weltweiten Urheberrecht und dem Copyright. In diesem Fall überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das nicht exklusive, nicht übertragbare einfache Nutzungsrecht die dem Zweck der Aufgabenstellung dient. Sollte der Auftragnehmer bewusst geistiges Eigentum Dritter (z.B. Software, Bilder usw.) verwenden sorgt dieser dafür, dass dieser die Nutzungsrechte für die Aufgabenstellung erwirbt. Ggf. anfallende Kosten werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Die Aufträge können vom Auftragnehmer ganz oder auch in Teilen an Dritte zur Durchführung vergeben werden.

Die optimale Durchführung des Auftrages ist Priorität. Es ist festzuhalten: Optimierung bedeutet nicht, egal in welcher Hinsicht oder Sichtweise, an Erster Stelle zu stehen und zu bleiben. Zudem ist eine 100%-ige Erfolgsaussicht nicht Bestandteil des Vertrages. Der Auftragnehmer kann in keiner Weise garantieren, dass die Optimierung bzw. Verbesserung oder Erstellung, sowie die Beratung Erfolg gibt. Der monatlich zu zahlende Betrag und der einmalig zu zahlende Betrag können nicht zurück erstattet werden.

Bezüglich der Bearbeitung ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet diese offenzulegen. Die Bearbeitungsstruktur (Art und Weise, wo, wie, was etc.) unterfällt dem Bearbeitungsgeheimnis. Die erstellten Verlinkungen zur Verbesserung der Position oder diese zu halten und andere Arbeiten bleiben lediglich solange bestehen, bis das Vertragsverhältnis aufgelöst wird. Die erbrachten Arbeiten (u.a. Links, Portaleinträge etc.) dienen bei der monatlichen Vergütung einer Art Miete und können nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, seitens des Auftragnehmers, entfernt oder anderweitig verwendet werden. Eine mögliche Verschlechterung der Präsenz des Auftraggebers ist hierbei nicht ausgeschlossen und der Auftragnehmer übernimmt hierfür keine Haftung, (s. § 10).

Bezüglich Internetmarketing Support-Kontingente gilt eine Gültigkeitsdauer von 1 Jahr. Support-Kontingent können nicht zurück erstatten werden und verfallen automatisch nach 1 Jahr. Der allgemeine Stundensatz beträgt 90,- Euro zzgl. MwSt. Die Buchung der Stunden erfolgt je angefangene 15 Minuten.

§4 (1) Auftraggeber

Auftraggeber, darf nur derjenige sein, der zur Auftragsforderung bestimmt ist. Sollte der Auftraggeber dazu nicht bestimmt sein, darf er uns nur mit dem ausdrücklichen Willen der/des Geschäftsführung/Geschäftsinhaber beauftragen. Sollte der Auftraggeber, aus einem unbestimmten Unternehmen, uns beauftragen, und war gar nicht dazu bevollmächtigt, wird die Leistung Unsererseits eingestellt und für bereits getätigte Aufwände Schadensersatz verlangt. Der Schuldner ist in dem Fall der unberechtigte Auftraggeber oder die Firma selbst.

§5 Übergabe von digitalen Daten an den Auftraggeber

Kommt es auftragsgemäß zu einer Übergabe von digitalen Daten wird dieses wie vereinbart übergeben. Ist die Art der Übergabe nicht vereinbart kann diese wahlweise des Auftragnehmers per eMail oder Download oder per Upload auf einen Server des Auftraggebers oder auf dem Postwege per Datenträger erfolgen.

Sollte dies Bestandteil des Vertrages sein, so verpflichtet sich der Auftraggeber ebenso die Datenschutzbestimmungen zu befolgen, außer wenn eine schriftliche Genehmigung der Firma IT-Cockpit vorliegt, kann anderes gelten.

§6 Prüfung der Leistungen

Der Auftraggeber verpflichtet (Mitprüfungspflicht) sich unmittelbar die auftragsgemäß durchgeführten Dienstleistungen auf Fehler zu prüfen. Fehler werden, wenn für den Auftragnehmer möglich, behoben. Sollten die Verbesserungen oder weiteren Wünsche nicht Vertragsbestandteil sein, wird eine schriftliche Vereinbarung der Parteien getroffen, dass die außervertraglichen Verbesserungen und/oder Wünsche bearbeitet werden. Alle anfallenden Kosten dafür, trägt der Auftraggeber.

§7 Preise, Rechnungsstellung, Bezahlung

Alle Preise zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung werden in der Rechnung ausgewiesen. Rechnungsbestandteil sind alle im Abschlussvertrag bestimmten Leistungen. Im Abschlussvertrag ist auch die Zahlungsweise festgelegt. Soweit jeweils nicht anders vereinbart gilt: a) Zahlungsziel ist per Rechnung/Überweisung 4 Kalender-Wochen b) Zahlungsart: Auftraggeber zahlen per Bankeinzug (Lastschriftverfahren durch Einzugsermächtigung Seitens des Auftraggebers) oder wahlweise des Auftragnehmers per Überweisung, oder Ratenzahlung (Auch über Lastschrift mit vorhandener Einzugsermächtigung). Alle dazugehörigen Bestimmungen sind im Abschlussvertrag bestimmt.

Für Arbeiten nach Aufwand wird je angefangene 15 Minuten abgerechnet. Der zu zahlende Betrag wird im Abschlussvertrag festgelegt und ist wirksam.

§8 Zahlungsverzug

Hat der Auftraggeber zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt er in Verzug, hat er für eine darauf folgende Mahnung vom Auftragnehmer den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von netto 10 EUR zu tragen. Für eventuelle Rücklastschriften belastet der Auftragnehmer den Auftraggeber mit einer Bearbeitungspauschale von netto 5 EUR zusätzlich zur Mahngebühr. Für die Zeit, in der sich der Auftraggeber in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 16% pro Jahr tagesanteilig fällig. Zudem werden durch den Verzug entstandene Kosten und/oder Schäden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

§9 Eigentumsvorbehalt

Das im Rahmen der Dienstleistung übergebene Nutzungsrecht an geistigem Eigentum behält sich der Auftragnehmer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§10 Schadenshaftung

Für Schäden haftet der Auftragnehmer nur dann, wenn dieser oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Auftragnehmers oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung vom Auftragnehmer auf den Schaden beschränkt, der für den Auftragnehmer bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

In der Regel werden die Dienstleistungen aufgrund von Vorgaben des Auftraggebers durchgeführt bzw. durch Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber, um den Wünschen möglichst gerecht zu werden. Sollten durch die Durchführung Rechte (z.B. Marken-, Patent- und Urheberrechte) Dritter verletzt werden oder gegen andere Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen, haftet der Auftraggeber für Schäden. Der Auftragnehmer übernimmt keine Prüfung. Außerdem übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung für Schäden oder Nachteile durch die SEO, Links, Webseiten, Texte, Eingriffe Dritter (sowohl bei den Links, als auch bei den Webseiten), Eintragung und Vermittlung durch Portale oder Shops.

§11 Referenzen und Kundenlisten

Der Auftragnehmer kann die durchgeführte Leistung in seine Referenzen aufnehmen. Verschiedene Angaben wie Firmenname, Kontaktdaten, Logos, Beschreibung können angegeben werden. Ein Recht zur Aufnahme in die Referenzen seitens des Auftraggebers gibt es nicht. Sollte nichts anderes schriftlich vereinbart sein, kann der Auftraggeber jederzeit schriftlich, mit entsprechender Ankündigungsfrist, die Löschung fordern. Sollte die Löschung aus den Referenzen mit Kosten (z.B. bei einer laufenden Printmailing-Aktion) verbunden sein, trägt der Auftraggeber die Kosten. Entsprechendes gilt für Kundenlisten.

§12 Datenschutz

Der Auftragnehmer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Auftragsgebers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Werbe- und Abrechnungszwecken erforderlich sind.

Der Auftragnehmer weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Auftraggeber weiß, dass auch andere Teilnehmer im Internet unter Umständen technisch in der Lage sind, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Informationsverkehr zu kontrollieren. Weiteres über die Datenweitergabe siehe oben, oder im Abschlussvertrag.

§13 Gerichtsstand, Geltendes Recht

Der Auftragnehmer ist darüber hinaus berechtigt, den Auftraggeber an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Für die vom Auftragnehmer auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Alle Bestimmungen in den AGBs sind wirksam (Literarische Fehler, Rechtschreib- oder Satzbau Fehler bewirken nichts an der Gültigkeit), treten aber subsidiär hinter den Abschlussvertrag der Partei, sofern dort etwas anderes vereinbart wurde. Ansonsten gilt der Abschlussvertrag und ergänzend die AGBs.

§14 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Sollten für bestimmte Situationen keine geschäftlichen Bestimmungen getroffen sein, hier in den AGBs oder im Abschlussvertrag, so gilt bei einem Rechtsstreit das deutsche Gesetz der Bundesrepublik. Alle weiteren Bestimmungen sind in den AGBs oder im Abschlussvertrag festgelegt.